AGB

 
1 Allgemeines
2 Gerichtsstand
3 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
4 Lieferung / Versand
5 Preise / Mindestbestellwert
6 Zahlung
7 Gewhrleistung
8 Haftung
9 Widerrufsrecht
10 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
11 Datenschutz
12 Teilunwirksamkeit, Salvatorische Klausel
ANHANG: Widerrufsformular

 

1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschftsbedingungen (AGB) gelten fr alle Vertrge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von EISVOGEL, Grafik- und Textildesign, Inhaber Torsten Nesztler, vertreten durch Inhaber Torsten Nesztler, Am Weingut Hausberg 1, 01445 Radebeul, Deutschland (nachstehend: EISVOGEL), gegenber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gltige Fassung der AGB.


(2) Eventuell abweichende Bestimmungen in den Geschftsbedingungen unserer Kunden wird hiermit widersprochen.

 

2 Gerichtsstand

(1) Die Geschftsbeziehungen zwischen EISVOGEL und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Dresden, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des ffentlichen Rechts oder ffentlich-rechtliches Sondervermgen.

3 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) EISVOGEL bietet Kunden die Mglichkeit, ber die Homepage www.eisvogel-store.de auf das Produkt- und Dienstleistungsangebot von EISVOGEL zuzugreifen.

(2) EISVOGEL behlt sich bei der Vertragserfllung ausdrcklich Abweichungen vor, besonders gegenber den Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder hnlicher Merkmale, soweit diese fr den Besteller zumutbar sind.

(3) Die auf der Homepage dargestellten Textilien stellen einen Auszug aus aktuellen Angeboten dar und sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei EISVOGEL zu bestellen.

(4) Durch das Absenden einer Bestellanfrage via Telefon, Kontaktformular oder per E-Mail an info(at)eisvogel-online.de knnen Kunden Fragen stellen, Anfragen hinterlegen sowie Auftrge/ Bestellungen verbindlich auslsen. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch EISVOGEL zustande. Nach Prfung der Bestellanfrage erhlt der Kunde von EISVOGEL eine Auftragsbesttigung. Sofern als Zahlungsart Vorkasse gewhlt wurde, steht die Annahme der Bestellung unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Zahlung.

(5) EISVOGEL behlt sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte verletzt werden.

4 Lieferung / Versand

(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

(2) Geliefert wird durch einen von EISVOGEL gewhlten Versanddienstleister. Hierbei ist EISVOGEL bemht, den nach wirtschaftlichen und logistischen Gesichtspunkten am besten geeigneten Dienstleister auszuwhlen. Vom Kunden sind die Versandkosten der Warenlieferungzu tragen, welche im Men Versandkosten einsehbar sind. Bei Rckfragen hierzu wird um vorherige Absprache mit EISVOGEL gebeten.

(3) Die Lieferung von unveredelter Ware erfolgt innerhalb von max. 5 Tagen (mit Ausnahme von Feiertagen) nach Bestelleingang, Verfgbarkeit vorausgesetzt. Veredelte Ware wird auf expliziten Kundenwunsch angefertigt, die diesbezgliche Versandinformation wird in der Auftragsbesttigung nach Auftragsklarheit und Druckfreigabe durch den Kunden mitgeteilt. Hierbei ist EISVOGEL u.U. von nachgelagerten Dienstleistern abhngig. EISVOGEL bemht sich, Ihre Ware innerhalb des genannten Zeitrahmens zu liefern. Aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse, welche sich unserer Kontrolle entziehen, kann es jedoch gelegentlich zu Verzgerungen kommen.

EISVOGEL bernimmt keine Haftung fr Verzgerungen auf dem Post- oder Transportweg.



(4) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (3) genannten Frist mglich sein, so unterrichtet EISVOGEL den Kunden sptestens mit Fristablauf unverzglich in Textform ( 126b BGB) darber. Dem Kunden steht bei unveredelter Ware ein Rcktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzglich in Textform ( 126b BGB) ausben muss. Sofern der Prozess der Waren-Individualisierung bereits begonnen hat, ist ein Rcktritt vom Vertrag, bzw. Nacherfllung oder Preisminderung nur aufgrund von Schlechtleistung mglich.

(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzgerung der Leistung ( 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit EISVOGEL bezglich der Verzgerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlssigkeit zur Last fllt.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollstndigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein fr den Fall, dass die Nichtbelieferung von EISVOGEL nicht zu vertreten ist. Der Kunde wird ber die Nichtverfgbarkeit der Leistung unverzglich informiert. Im Falle einer Nichtverfgbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzglich darber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzglich zurckerstatten (sofern wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbesttigung angenommen haben).

(7) Die Geltungsdauer befristeter Angebote (z.B. im Menpunkt SALE) erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Online-Shop dargestellt werden. Trotz sorgfltiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorhergesehen ausverkauft bzw. vergriffen ist. Wir geben deshalb auf diese keine Liefergarantie. Es gilt solange der Vorrat reicht.

 

5 Preise / Mindestbestellwert

(1) Fr Verbraucher aus Deutschland sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern (aktuell ges. MwSt. i.H.v. von 19%)

(2) Es gilt kein Mindestbestellwert bei EISVOGEL.

 

6 Zahlung

(1) Die Belieferung der Kunden durch EISVOGEL erfolgt nach Wahl des Kunden gegen berweisung im Voraus, Vorkasse in bar oder Rechnung. EISVOGEL behlt sich vor, die Auswahlmglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde whlen kann, abhngig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschrnken. Erstkunden werden dabei ausschlielich gegen Vorkasse beliefert. EISVOGEL stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehndigt wird oder per E-Mail/ Brief zugeht.

(2) Whlt der Kunde die Zahlung durch Vorkasse, so ist der vereinbarte Kaufpreis innerhalb von max. 7 Tagen unter Angabe der Rechnungsnummer an EISVOGEL zu berweisen.

(3) Soweit die vom Kunden gewhlte Zahlungsweise trotz vertragsgemer Durchfhrung seitens EISVOGEL nicht durchfhrbar ist, insbesondere weil kein Zahlungseingang von Seiten des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht mglich ist, hat der Kunde EISVOGEL die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(4) Ist ein fixer Zahlungstermin vereinbart und erfolgt keine Begleichung der Forderung bis zu diesem Zeitpunkt, so erhlt der Schulder eine Zahlungserinnerung nach einer Woche. Erfolgt keine Bezahlung innerhalb der gesetzten Frist, befindet sich der Schuldner nach Ablauf derer ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden zunchst Mahngebhren in Hhe von 5,00 EUR pro Mahnung und anschlieend Verzugszinsen in Hhe von 8% ber dem jeweiligen Diskontsatz-berleitungsgesetz berechnet.

(5) Noch nicht ausgelieferte Ware kann aufgrund dessen ohne Rcksicht auf vereinbarte Lieferfristen von EISVOGEL zurckbehalten werden. Ebenso kann EISVOGEL vom geschlossenen Vertrag zurcktreten und die Herausgabe der gelieferten Ware verlangen.

(6) Reklamationen berechtigen nicht zur Zurckhaltung von Zahlungen. Ist die Reklamation begrndet, kommen wir fr die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder bei bereits erhaltener Zahlung durch Rckzahlung auf.

7 Gewhrleistung

(1) Soweit ein gewhrleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfllung zu verlangen, von dem Vertrag zurckzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Der Auftraggeber ist hierbei verpflichtet, die erhaltene Ware unverzglich und sorgfltig nach Erhalt auf Vollstndigkeit und Unversehrtheit zu prfen. Ist der Kunde Unternehmer, so sind offensichtliche Mngel innerhalb von 3 Werktagen schriftlich gegenber EISVOGEL anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mngel sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung, sptestens aber innerhalb der Verjhrungsfrist anzuzeigen.

(3) Die Ansprche des Kunden aus der Gewhrleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rgeobliegenheiten nachgekommen ist.

(4) Der Gewhrleistungsanspruch gilt nur fr unveredelte Ware.

(5) Der Eintritt des Gewhrleistungsanspruches setzt die ordnungsgeme Behandlung und das Befolgen der Pflegehinweise zum Textil/Material (siehe Rubrik Pflegehinweise auf der EISVOGEL-Webseite) voraus.

(6) Die Verjhrungsfrist von Gewhrleistungsansprchen fr die gelieferte Ware fr Verbraucher betrgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so betrgt die Verjhrungsfrist ein Jahr.

(7) Information fr Kunden, die kein Verbraucher im Sinne von 13 BGB sind : Bitte beachten Sie, dass es bei Veredelungsauftrgen zu produktionsbedingten ber- oder Unterlieferungen von bis zu 3% kommen kann. Mngel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.



8 Haftung

Ansprche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprche des Kunden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Krpers, der Gesundheit oder aus der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten, die die Erreichung des Vertragszwecks erst ermglichen und auf die der Vertragspartner vertrauen darf) sowie die Haftung fr sonstige Schden, die auf einer vorstzlichen oder grob fahrlssigen Pflichtverletzung von EISVOGEL, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfllungsgehilfen beruhen.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet EISVOGEL nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und begrenzt auf den Wert der bestellten Waren, wenn dieser einfach fahrlssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Krpers oder der Gesundheit. Die genannten Haftungsbeschrnkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfllungsgehilfen von EISVOGEL, wenn Ansprche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberhrt.

Die Datenkommunikation ber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfgbar gewhrleistet werden. EISVOGEL haftet nicht fr die stndige und ununterbrochene Verfgbarkeit des Online-Angebots.

 

9 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Die Europische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten bereit -

Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung fr Verbraucher (OS): ec.europa.eu/consumers/odr/.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(1) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Grnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrgt vierzehn Tage und beginnt ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

(2) Der Widerruf muss vom Verbraucher nach 355 Abs.2 BGB eindeutig erklrt werden. Um Ihr Widerrufsrecht auszuben, mssen Sie eisvogel, Grafik- und Textildesign, Inhaber Torsten Nesztler, Am Weingut Hausberg 1, 01445 Radebeul, info(at)eisvogel-online.de, Tel.: 0351 405 4455 mittels einer eindeutigen Erklrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail) ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie knnen dafr das Muster-Widerrufsformular welches sich am Ende dieser AGB befindet, verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(3) Sie knnen das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklrung auch
elektronisch bermitteln. Machen Sie von dieser Mglichkeit Gebrauch, so wird EISVOGEL Ihnen unverzglich (z. B. per E-Mail) eine Besttigung ber den Eingang eines solchen Widerrufs bermitteln.

(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ber die Ausbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Anschlieend erhalten Sie als Verbraucher eine schriftliche Mitteilung (in Textform) von EISVOGEL, dass Kenntnis vom Widerruf des Verbrauchers erhalten wurde.


(5) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat EISVOGEL Ihnen alle Zahlungen, die wirvon Ihnen erhalten haben, einschlielich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zustzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von EISVOGEL angebotene, gnstigste Standardlieferung gewhlt haben), unverzglich und sptestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurckzuzahlen, an dem die Mitteilung ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei EISVOGELeingegangen ist. Fr diese Rckzahlung verwendet EISVOGEL dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrcklich etwas anderes vereinbart.

(6) Bei der Abwicklung des Widerrufs erfolgt die Erstattung des Geldes Zug um Zug gegen die Ware, hierfr gilt eine Frist von 14 Tagen. EISVOGEL kann die Rckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurckgesandt haben, je nachdem, welches der frhere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzglich und in jedem Fall sptestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (eisvogel, Grafik- und Textildesign, Inhaber Torsten Nesztler, Am Weingut Hausberg 1, 01445 Radebeul) zurckzusenden oder zu bergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rcksendung der Waren.

(7) Sie mssen fr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurckzufhren ist.

(8) Ist der Kunde Unternehmer, so gilt das Rckgaberecht nur nach ausdrcklicher Vereinbarung. 

(9) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Vertrgen zur Lieferung von Waren, die EISVOGEL auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persnlichen Bedrfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere fr Produkte, die mit den Designs (Texte oder Motive) des Kunden bedruckt werden. Ausgenommen vom Rckgaberecht sind somit individuell veredelte Waren, sowie Ausverkaufs- und Aktionsangebote.

(10) Mit der wirksamen Ausbung des Widerrufs ist der Kunde zur Rcksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.

(11) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz fr eine durch die bestimmungsgeme Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Mglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darber hinaus fr jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.

(12) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhngig von den Ansprchen des Kunden auf Gewhrleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfr siehe 7 Gewhrleistung).


Das Widerrufsrecht besteht nicht:

Wenn Sie kein Verbraucher im Sinne von 13 BGB sind.

Fr Waren, die nicht vorgefertigt sind und fr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie mageblich ist oder die eindeutig auf Ihre persnlichen Bedrfnisse zugeschnitten sind.

10 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) bermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenber EISVOGEL, dass Text und Design frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persnlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Kunde wird EISVOGEL auf erstes Anfordern von allen Forderungen und Ansprchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet EISVOGEL alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schden.

11 Datenschutz

EISVOGEL nimmt Datenschutz sehr ernst und ist berechtigt, smtliche Daten ber den Kunden, die im Zusammenhang mit der Geschftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchfhrung, unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Weitere ausfhrliche Informationen zum Datenschutzkonzept entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklrung: https://www.eisvogel-store.de/datenschutz/ .

12 Teilunwirksamkeit, Salvatorische Klausel

 

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschftsbedingungen von EISVOGEL bleiben die brigen Bestimmungen weiterhin wirksam, 306 Abs. 1 BGB. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt, 306 Abs. 2 BGB.



Fassung Juni 2018

 

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Widerrufsformular


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es rechtzeitig zurück.



An

eisvogel, Grafik- und Textildesign, Inhaber Torsten Nesztler

Am Weingut Hausberg 1

01445 Radebeul

Mailto: info(at)eisvogel-online.de



Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:


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..............................................................................

(Name der Ware, ggf. Auftragsbesttigungs-Nr., Rechnungs-Nr. und Preis)



Ware bestellt am: ............................. (Datum)

 

Ware erhalten am: ............................. (Datum)


Name und Anschrift des Verbrauchers


.............................


.............................


.............................



.............................

Datum




....................................................

Unterschrift Kunde

(nur bei schriftlichem Widerruf)