AGB

1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschftsbedingungen (AGB) gelten fr alle Vertrge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von EISVOGEL, vertreten durch Inhaber Torsten Nesztler, Am Weingut Hausberg 1, 01445 Radebeul, Deutschland (nachstehend: EISVOGEL), gegenber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gltige Fassung der AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt EISVOGEL nur an, wenn dies ausdrcklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedrfen der schriftlichen Besttigung.

2 Gerichtsstand und Erfllungsort

(1) Die Geschftsbeziehungen zwischen EISVOGEL und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Dresden, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des ffentlichen Rechts oder ffentlich-rechtliches Sondervermgen.

(2) Erfllungsort fr smtliche Lieferungen ist der Sitz von EISVOGEL. Andernfalls gelten die Bestimmungen der ZPO.

3 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) EISVOGEL bietet Kunden die Mglichkeit, ber die Homepage www.eisvogel-store.de auf das Dienstleistungsangebot von EISVOGEL zuzugreifen.

(2) EISVOGEL behlt sich bei der Vertragserfllung ausdrcklich Abweichungen vor, besonders gegenber den Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder hnlicher Merkmale, soweit diese fr den Besteller zumutbar sind.

(3) Die auf der Homepage dargestellten Textilien stellen einen Auszug aus aktuellen Angeboten dar und sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei EISVOGEL zu bestellen.

(4) Durch das Absenden der Bestellanfrage ber den Warenkorb, via Kontaktformular oder per E-Mail an info@eisvogel-online.de knnen Kunden Fragen stellen, Anfragen hinterlegen sowie Auftrge/ Bestellungen verbindlich auslsen. Nach Absenden der Bestellanfrage wird eine E-Mail mit der Bestellanfragebesttigung versandt. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch EISVOGEL zustande. Nach Prfung der Bestellanfrage erhlt der Kunde von EISVOGEL eine Auftragsbesttigung. Sofern als Zahlungsart Vorkasse gewhlt wurde, steht die Annahme der Bestellung unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Zahlung.

(5) EISVOGEL behlt sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte verletzt werden.

4 Lieferung / Versand

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie nach vorheriger Absprache auch weltweit.

(2) Geliefert wird durch einen von EISVOGEL gewhlten Versanddienstleister. Hierbei ist EISVOGEL bemht, den nach wirtschaftlichen und logistischen Gesichtspunkten am besten geeigneten Dienstleister auszuwhlen. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhngig sein kann. Bei Rckfragen hierzu wird um vorherige Absprache mit EISVOGEL gebeten. Aktuelle Versandpreise knnen bei EISVOGEL direkt und fallbezogen erfragt werden.

(3) Die Lieferung erfolgt sptestens innerhalb von 3 Wochen nach Erhalt der Auftragsbesttigung. In der Regel wird die Ware nach Abstimmung und Realisierung zeitnah versandt.

(4) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (3) genannten Frist von drei Wochen seit Vertragsschluss mglich sein, so unterrichtet EISVOGEL den Kunden sptestens mit Fristablauf unverzglich in Textform ( 126b BGB) darber. Dem Kunden steht dann ein Rcktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzglich in Textform ( 126b BGB) ausben muss.

(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzgerung der Leistung ( 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit EISVOGEL bezglich der Verzgerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlssigkeit zur Last fllt.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollstndigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein fr den Fall, dass die Nichtbelieferung von EISVOGEL nicht zu vertreten ist. Der Kunde wird ber die Nichtverfgbarkeit der Leistung unverzglich informiert. Die Gegenleistung wird ggf. zurck erstattet.

5 Preise / Mindestbestellwert

(1) Fr Verbraucher aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Mageblich ist die Rechnungsadresse.

(2) Fr Unternehmen aus EU-Staaten (auerhalb Deutschlands) die eine gltige USt-ID-Nr. besitzen, gelten die angegeben Preise als Netto-Preise.

(3) Fr Besteller auerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Mageblich ist die Rechnungsadresse. Wenn gem den gesetzlichen Bestimmungen im Empfngerland Mehrwertsteuer anfllt, ist diese beim Empfang der Ware zustzlich zu entrichten. Auerdem knnen Einfuhrzlle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zustzlich entrichten muss.

(4) Es gilt kein Mindestbestellwert bei EISVOGEL.

6 Zahlung

(1) Die Belieferung der Kunden durch EISVOGEL erfolgt nach Wahl des Kunden gegen berweisung im Voraus, Vorkasse in bar oder Rechnung. EISVOGEL behlt sich vor, die Auswahlmglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde whlen kann, abhngig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschrnken. Erstkunden und Kunden mit einem Sitz auerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschlielich gegen Vorkasse beliefert. EISVOGEL stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehndigt wird oder per E-Mail/ Brief zugeht.

(2) Whlt der Kunde die Zahlung durch Vorkasse, so ist der vereinbarte Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen unter Angabe der Rechnungsnummer an EISVOGEL zu berweisen.

(3) Soweit die vom Kunden gewhlte Zahlungsweise trotz vertragsgemer Durchfhrung seitens EISVOGEL nicht durchfhrbar ist, insbesondere weil kein Zahlungseingang von Seiten des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht mglich ist, hat der Kunde EISVOGEL die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(4) Ist ein fixer Zahlungstermin vereinbart, befindet sich der Schuldner nach Ablauf des Zahlungstermins ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden zunchst Mahngebhren in Hhe von 10,00 EUR pro Mahnung und anschlieend Verzugszinsen in Hhe von 8% ber dem jeweiligen Diskontsatz-berleitungsgesetz berechnet.

(5) Noch nicht ausgelieferte Ware kann aufgrund dessen ohne Rcksicht auf vereinbarte Lieferfristen von EISVOGEL zurckbehalten werden. Ebenso kann EISVOGEL vom geschlossenen Vertrag zurcktreten und die Herausgabe der gelieferten Ware verlangen.

7 Gewhrleistung

(1) Soweit ein gewhrleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfllung zu verlangen, von dem Vertrag zurckzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Der Auftraggeber ist hierbei verpflichtet, die erhaltene Ware unverzglich und sorgfltig nach Erhalt auf Vollstndigkeit und Unversehrtheit zu prfen. Offensichtliche Mngel sind innerhalb von 3 Werktagen schriftlich gegenber EISVOGEL anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mngel sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung, sptestens aber innerhalb der Verjhrungsfrist anzuzeigen.

(3) Die Ansprche des Kunden aus der Gewhrleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rgeobliegenheiten nachgekommen ist.

(4) Der Gewhrleistungsanspruch gilt nur fr unveredelte Ware.

(5) Der Eintritt des Gewhrleistungsanspruches setzt die ordnungsgeme Behandlung und das Befolgen der Pflegehinweise zum Textil/Material (siehe Rubrik Pflegehinweise auf der EISVOGEL-Webseite) voraus.

(6) Die Verjhrungsfrist von Gewhrleistungsansprchen fr die gelieferte Ware betrgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so betrgt die Verjhrungsfrist ein Jahr.

8 Haftungsbeschrnkung

(1) EISVOGEL haftet nicht fr Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Ma- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind. Diese haben rein informatorischen Charakter. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbesttigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Fr andere als durch Verletzung von Leben, Krper und Gesundheit entstehende Schden haftet EISVOGEL lediglich, soweit diese auf vorstzlichem oder grob fahrlssigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch EISVOGEL oder ihre Erfllungsgehilfen (z.B. dem Versanddienstleister) beruhen. Eine darber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberhrt.

(3) Die Datenkommunikation ber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfgbar gewhrleistet werden. EISVOGEL haftet daher nicht fr die stndige und ununterbrochene Verfgbarkeit des Online-Angebots.

9 Widerrufsrecht

Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung fr Verbraucher (OS): ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(1) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Mglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Grnden den mit EISVOGEL abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rcksendung der Ware an EISVOGEL zu erfolgen.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, so gilt das Rckgaberecht nur nach ausdrcklicher Vereinbarung. Warenrcksendungen an EISVOGEL ohne vorherige Vereinbarung werden ausnahmslos zurckgesandt.

(3) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Vertrgen zur Lieferung von Waren, die EISVOGEL auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persnlichen Bedrfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere fr Produkte, die mit den Designs (Texte oder Motive) des Kunden bedruckt werden. Ausgenommen vom Rckgaberecht sind somit individuell veredelte Waren, sowie Ausverkaufs- und Aktionsangebote. 

(4) Mit der wirksamen Ausbung des Widerrufs ist der Kunde zur Rcksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.

(5) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz fr eine durch die bestimmungsgeme Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Mglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darber hinaus fr jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.

(6) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhngig von den Ansprchen des Kunden auf Gewhrleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfr siehe 7 Gewhrleistung).

10 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) bermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenber EISVOGEL, dass Text und Design frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persnlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Kunde wird EISVOGEL auf erstes Anfordern von allen Forderungen und Ansprchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet EISVOGEL alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schden.

11 Datenschutz

EISVOGEL ist berechtigt, smtliche Daten ber den Kunden, die im Zusammenhang mit der Geschftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchfhrung unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.

12 Teilunwirksamkeit, Salvatorische Klausel

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschftsbedingungen von EISVOGEL bleiben die brigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt.

 

Fassung Dezember 2012